Nachrichten in Zeitung, Stapel Zeitungen

VG-Ratsitzung am 26.08.2021

Rat bringt Soforthilfe für Bewohner des Ahrtals auf den Weg...


Auch wenn die Verbandsgemeinde Asbach nicht unmittelbar betroffen ist, so stand die gestrige Sitzung des Verbandsgemeinderates doch ganz im Zeichen der Flutkatastrophe im Ahrtal.

Die Bilder der Schäden und das Leid der Bewohner ist allen sicherlich weiter präsent. Vor Eintritt in die Tagesordnung berichtete der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Adenau, Herr Nisius, über die aktuelle Lage in seiner Gemeinde aber auch im ganzen Ahrtal. Das Ausmaß der Schäden sei unfassbar groß und es werde Jahre dauern, bis die materiellen Schäden beseitigt und ein Wiederaufbau gelungen sein wird. Insbesondere die Abwasser- und Abfallbeseitigung stelle die Kommunen vor enorme Herausforderungen. 

Herr Nisius bedankte sich bei allen, die als Helfer vor Ort aber auch mit Sach- oder Geldspenden einen Beitrag zur Linderung der Folgen beigetragen haben. Das Gefühl nicht allein gelassen zu werden, gebe Halt und Mut für die kommenden Monate und Jahre. Bürgermeister Christ machte in seinen Ausführungen deutlich, dass die Verbandsgemeinde Asbach nicht nur kurzfristig, sondern langfristig für Hilfestellungen zur Verfügung steht. Um dies zu unterstreichen, beschloss der Rat einstimmig eine finanzielle Soforthilfe in Höhe von jeweils 50.000 Euro für die Verbandsgemeinden Adenau und Altenahr sowie 20.000 Euro für die Behinderteneinrichtung Lebenshilfe in Sinzig. 

Ferner wird die Verwaltung aufgrund des Beschlusses des Rates mit den beiden Kommunen Kontakt aufnehmen, um Angebote für Ferienfreizeiten betroffener Kinder zu unterbreiten. Hervorgehoben wurde abschließend durch Herrn Bürgermeister Christ der Einsatz der Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Verbandsgemeinde Asbach in den Wochen nach der Flut. 25 Feuerwehrleute waren vor Ort, um die Hilfsarbeiten zu unterstützen. Gerade zu Beginn ein auch sehr gefährlicher Einsatz für Leib und Leben. Dem Dank schlossen sich die Ratsmitglieder an.


Und auch wenn es für alle sicher nicht leicht gewesen ist nach diesem beklemmenden Austausch über die Flutkatastrophe wieder zu den Sachthemen zurückzukehren, wurden im weiteren Sitzungsverlauf weitere wichtige Themen behandelt.

So waren der 1. Kreisbeigeordnete Michael Mahlert und Herr Rasbach von der Kreisverwaltung Neuwied zu Gast, um über den aktuellen Stand zum Breitbandausbau zu berichten. Bereits vor einigen Jahren wurde die Versorgung fast aller Haushalte mit einer Bandbreite von 30 Mbit/s angestoßen und im Jahr 2018 abgeschlossen. Durch die Rücknahme von Eigenbauerklärungen von Telekommunikationsunternehmen kam es aber zu sog. Weißen Flecken, die bis heute unterversorgt sind. Diese können nun durch eine Nachverdichtung des Förderprogramms in Angriff genommen werden. 

Ende 2020 bestand nun weiter die Möglichkeit im sog. „Graue Flecken Programm“ einen Gigabit-Ausbau für gewerbliche Betriebe anzugehen. Alle Ortsgemeinden in der Verbandsgemeinde haben bereits den Grundsatzbeschluss gefasst, sich daran zu beteiligen. Nachdem nun die Förderrichtlinien vorliegen, können evtl. auch Privathaushalte und landwirtschaftliche Betriebe davon profitieren. Der Umfang der Maßnahmen für den Landkreis Neuwied beläuft sich nach ersten Schätzungen auf ca. 150 Mio. Euro. 

Da die Umsetzung eines solchen Riesenprojektes nur auf Kreisebene koordiniert und insbesondere auch Fördergelder abgerufen werden können, hat der Rat in der gestrigen Sitzung dem Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Zusammenarbeit zum Ausbau der Gigabit-Breitbandversorgung mit dem Landkreis Neuwied zugestimmt.


Weiter beschäftigte sich der Rat mit der Veränderung des ärztlichen Bereitschaftsdienstes im nördlichen Westerwald. Die kassenärztliche Vereinigung hat mitgeteilt, dass es ab Oktober hier Veränderungen geben wird. Im Bereich Altenkirchen, dem auch die Ortsgemeinden Asbach und Buchholz angehören, wird es an den Standorten Kirchen, Altenkirchen und Hachenburg Reduzierungen der Zeiten geben. Da sich dies insbesondere in der Nacht auch für Bürgerinnen und Bürger aus Asbach und Buchholz nachteilig auswirken kann, beauftragte der Rat die Verwaltung sich sowohl mit der kassenärztlichen Vereinigung, als auch mit dem DRK in Altenkirchen in Verbindung zu setzen, um die aktuellen Auswirkungen und das Gesamtangebot für die Verbandsgemeinde Asbach im ärztlichen Bereitschaftsdienst darstellen zu lassen und nach alternativen Lösungen zu suchen.

Bereits am 08.09. wird der Rat wieder zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um sich ausführlich mit dem Klimaschutzkonzept der Verbandsgemeinde zu beschäftigen.

Schauen Sie gerne rein: Den Livestream der gesamten Ratssitzung mit allen Tagesordnungspunkten können Sie sich im YouTube Kanal der Verbandsgemeinde Asbach ansehen.