Herzlich willkommen auf dem Transparenzportal der Verbandsgemeinde Asbach
Am 1. Januar 2016 ist das Landestransparenzgesetz in Kraft getreten. Es gewährleistet die aktive Veröffentlichung von amtlichen Informationen und Umweltinformationen durch die rheinland-pfälzische Verwaltung. Herzstück des Gesetzes ist die Transparenzplattform (TPP). Sie ermöglicht einen einfachen Zugriff auf Daten und Informationen der Verwaltung mithilfe einer Suchfunktion.
Mit dem Transparenzgesetz wird für die Verwaltung die Pflicht zur proaktiven Veröffentlichung von Informationen festgeschrieben. Auf der elektronischen Transparenz-Plattform stellt die Verwaltung Daten zur Verfügung. Die Möglichkeiten der Digitalisierung werden also genutzt, um die Entscheidungen von Politik und Verwaltung nachvollziehbarer zu machen. Die Bürger und Bürgerinnen erhalten mit der Transparenz-Plattform einen schnellen und unkomplizierten Zugang zu Informationen der Verwaltung. Dadurch verbessern sich auch die Möglichkeiten zum Mitreden und Mitgestalten. Mehr Teilhabe bedeutet auch mehr Demokratie. Das Transparenzgesetz ist daher auch ein wichtiger Schritt, um die Bereitschaft der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer zu bürgerschaftlichem Engagement zu unterstützen.
Organigramm der Verbandsgemeindeverwaltung Asbach
Gesetzesgrundlage
Behörden der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie sonstige der Aufsicht des Landes unterstehende juristische Personen des öffentlichen Rechts (Körperschaften, Anstalten, Stiftungen des öffentlichen Rechts) stellen – soweit sie in öffentlich-rechtlicher oder privatrechtlicher Form Verwaltungstätigkeit ausüben – transparenzpflichtige Stellen i.S.d. Landestransparenzgesetzes dar. Hinsichtlich der elektronischen Transparenzplattform haben sie jedoch nur eine eingeschränkte Veröffentlichungspflicht. Gemäß § 7 Abs. 4 LTranspG sind die Gemeinden und Gemeindeverbände sowie sonstige der Aufsicht des Landes unterstehende juristische Personen des öffentlichen Rechts verpflichtet, auf der Transparenzplattform zu veröffentlichen:
- Organisationspläne, § 7 Abs. 1 Nr. 5 LTranspG
- Umweltinformationen i.S.d. § 7 Abs. 2 LTranspG
Veröffentlichungspflichtige amtliche Informationen sind zehn Jahre, Umweltinformationen dauerhaft elektronisch zugänglich zu halten. Dies gilt nicht für Umweltinformationen, die vor dem 28. Januar 2003 erhoben wurden, es sei denn, diese Daten sind bereits in elektronischer Form vorhanden (§ 4 Abs. 5 S. 1 und 2 LTranspG).